Bernd Bösch

Der Landeshauptmann kann nicht gewählt werden.

Bernd Bösch — 2009-09-08T04:47:00Z

"Vorarlberg wählt unseren Landeshauptmann", behauptet die ÖVP auf ihren Großplakaten. Da werden die Leute für dumm verkauft, denn am 20. September wird der Landtag gewählt, der seinerseits im Oktober den Landeshauptmann wählen wird. Und es ist jetzt schon so sicher wie das Amen im Gebet, dass die ÖVP als stimmenstärkste Partei den Landeshauptmann stellen wird.
Entscheidend ist, ob die ÖVP nach der Wahl nach rechts tendiert und weiterhin mit antisemitischen und rassistischen Angstmachern zusammenarbeitet oder ob sie mit den Grünen die notwendigen Weichenstellungen für eine zukunftsfähige Politik stellen wird.
Zum Beispiel: Für eine Energiewende mit 5.000 neuen grünen Jobs, für eine zeitgemäße Familien- und Frauenpolitik oder für gleiche Bildungschancen für alle Kinder.
"So denkt Vorarlberg", behauptet die ÖVP auf ihren Plakaten und nimmt damit gleich das ganze Land in Beschlag. Und ohne absolute Mehrheit sieht der Landeshauptmann keinen Wählerauftrag.
Dieser Absolutheitsanspruch passt in ein Fürstentum, aber nicht in eine offene Demokratie.
Am 20. September entscheiden die WählerInnen darüber, ob wirklich eine Partei mit zirka 50 Prozent der Stimmen mit 100 Prozent der Macht ausgestattet werden soll.
Tatsache ist: Wer schwarz-grün will, muss diesmal grün wählen.

Schäbig, wie sich die FPÖ aus der Verantwortung stiehlt

Bernd Bösch — 2009-09-06T13:37:00Z

Jetzt habe ich gerade meinen Wahlzettel zur Landtagswahl zugestellt bekommen. Interessant ist, dass mit Hanno Pinter bei der FPÖ noch ein Kandidat aufscheint, der sich per angekündigtem Parteiaustritt eindeutig von der rassistischen und antisemitischen Hetze der sogenannten Freiheitlichen distanziert hat.
Hanno Pinter hat sich damit Respekt verdient - ganz im Gegensatz zu Bürgermeister Hans-Dieter Grabher und Kulturreferent Ernst Hagen, die vor lauter Schielen auf Wählerstimmen von Rechtsaußen vor dem Hetzen und Spalten der FPÖ nicht nur nicht zurückschrecken, sondern sich dezidiert dazu bekennen.
Hoffentlich können sie wenigstens nicht mehr guten Gewissens in den Spiegel schauen, denn sie haben die Probleme, die sie jetzt im Wahlkampf benutzen, mitzuverantworten.
Es war schon in den achziger und neunziger Jahren klar, dass die damals noch oftmals als Gastarbeiter bezeichneten Menschen in Vorarlberg nicht nur Arbeit sondern auch ihren Lebensmittelpunkt gefunden haben und dass sie zusammen mit ihren Familien hier leben wollen.
Weder im Land, wo Hans-Dieter Grabher in der Landesregierung gesessen ist, noch in Lustenau, wo die Freiheitlichen mit absoluter Mehrheit regiert haben, gab es ein ernsthaftes Bemühen zur Integration.
Kann schon sein, dass wir Grüne damals etwas zu blauäugig waren, aber immerhin haben wir immer Integrationsmaßnahmen eingefordert, weil wir gewusst haben, dass Integration nicht von alleine passiert. Für die damaligen LehrerInnen ist es keine Überraschung, dass heute viele schlecht qualifizierte SchulabgängerInnen am Arbeitsmarkt keine Perspektive haben und frustriert und aggressiv reagieren.
Und gerade in Lustenau sollten wir in der Integrationsdebatte berücksichtigen, dass ohne die vielen Gastarbeiter der wirtschaftliche Aufschwung der Stickerei, der Lustenau zu einer reichen Gemeinde gemacht hat, nicht möglich gewesen wäre. Es ist daher unerträglich, dass sich weder der Bürgermeister noch der Kulturreferent von der FPÖ-Hetze distanzieren. Sie haben in ihren politischen Funktionen das Problem verschlafen, sie bieten keine Lösungen an, ihnen geht es nur um das politische Kalkül.
Zwei Wochen haben wir noch Zeit, dafür zu kämpfen, dass diese Rechnung nicht aufgeht.

6 erfolgreiche Jahre...

Bernd Bösch — 2009-09-02T19:46:00Z

...für Oberösterreich. Nach sechs Jahren schwarz-grün zeigt sich, wie sehr die Wirtschaft und die Menschen profitieren, wenn gezielt in Zukunftsbranchen investiert wird. Der grüne Landesrat Rudi Anschober kann eine Erfolgsbilanz vorweisen:

14.500 sichere Arbeitsplätze in der Umweltwirtschaft
österreichweit mit Abstand die meisten Betriebe im Bereich der Energie- und Umwelttechnik
jede fünfte Solaranlage in der EU stammt aus oberösterreichischer Produktion
österreichweit mit Abstand die meisten Solaranlagen installiert
durch die Energiewende wird Oberösterreich bis zum Jahr 2030 unabängig von teuren Importen von Öl und Gas.

Und Vorarlberg? Die WählerInnen haben's in der Hand.

Die Ampel steht auf grün

Bernd Bösch — 2009-08-30T11:59:00Z

Es hatte eine gewisse Komik. Landesrat Egger hat in seiner Ansprache zum Jubiläumsfest "50 Jahre Wasserwerk Lustenau" im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz festgestellt, die Ampel stehe schon auf grün.
Na dann liebe Grüne: Vorwärts!

es wird spannend

Bernd Bösch — 2009-08-30T06:27:00Z

Wahlkampf ist - ja, jetzt sind wir mitten drin.
Und gleich zu Beginn ist eine Frage geklärt. Das Thema FPÖ ist eigentlich erledigt. Der Lack ist ab. Eine Partei, die ganz bewusst mit Rassismus und Antisemitismus Wahlkampf macht, darf in diesem Land keine tragende Rolle mehr spielen.
Gestern am Dornbirner Markt war spürbar, dass es darüber einen großen Konsens gibt. Manche sind erleichtert, Andere gespannt darauf, was jetzt kommt, wieder Andere sind schon so verdrossen, dass sie sich gar nichts mehr erwarten.
Was die Menschen ganz sicher nicht wollen, ist ein Wahlkampf der von Hetzen und Spalten geprägt ist. Die Leute spüren, dass es wichtigere Probleme gibt. Die Diskussionen über unsere grünen Themen zeigen, dass wir damit goldrichtig liegen und dass uns die Menschen auch etwas zutrauen.
Das ist genug Motivation für die kommenden drei Wochen.

Was wollen die Grünen?

Bernd Bösch — 2009-08-29T06:15:00Z

Es ist nicht ganz einfach. Die Grünen sind in diesem Wahlkampf die einzige Partei, bei der die Inhalte ganz klar im Vordergrund stehen. In der Berichterstattung der Medien bekommt die inhaltliche Diskussion aber keinen Platz. Eigenartig ist, wenn dann Jounalisten in Kommentaren beklagen, dass die Grünen keine Themen bringen.

Gestern haben wir in einer Pressekonferenz zum Wahlkampfauftakt in der Produktionshalle der Firma Kräutler Elektromaschinen in Lustenau unsere inhaltlichen Schwerpunkte präsentiert.

Der Standort war bewusst gewählt: Ein für Vorarlberg typischer kleiner Industriebetrieb mit 25 MitarbeiterInnen, der sich mit innovativen, auf spezielle Kundenwünsche gefertigten Produkten - Elektromotoren für Industrie, Boote, Autos - am Markt behaupten kann. Eine Energiewende mit den notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen und einer gezielten Wirtschaftsförderung würde solchen Betrieben neue Chancen bieten und damit neue Arbeitsplätze schaffen.

Klimaschutz und die Erhaltung der Umwelt durch eine echte Energiewende, mehr Gerechtigkeit statt sozialer Konflikte, Bildung als Schlüssel für den Aufschwung nach der Krise, Integration mit Rechten und Pflichten statt Angstmacherei und Spaltung - das sind die Themen, über die es sich zu diskutieren lohnt.

Wer grün will, muss grün wählen

Bernd Bösch — 2009-08-26T05:05:00Z

An politischen Inhalten sind Journalisten derzeit nicht interessiert. Zu sehr steht die Frage der künftigen Zusammensetzung der Landesregierung im Mittelpunkt.
Natürlich wollen wir Grüne mitgestalten. Und die unsäglichen Blauen haben selbst bewiesen, warum es längst überfällig ist, dass die ÖVP ihre unnötige Zusammenarbeit mit der FPÖ beendet.
Aber: Wer will, dass wir Grüne mitregieren, muss diesmal grün wählen. Nur wenn wir am 20. September von den WählerInnen einen klaren Auftrag bekommen, ist eine Regierungsbeteiligung vorstellbar.
Und dann geht's um Zukunftsthemen:

Energiewende
5.000 neue grüne Jobs
Grundsicherung
faires Zusammenleben
Integration mit Rechten und Pflichten
gleiche Bidlungschancen für alle Kinder
Steuergerechtigkeit

Diese Themen werden wir Grüne weiter vorantreiben - ganz egal ob in einer Regierung oder in der Opposition.
Und ob die ÖVP überhaupt einen Partner braucht, entscheidet sich auch erst am 20. September.

Die einen schüren Antisemitismus, wir schaffen Arbeitsplätze

Bernd Bösch — 2009-08-25T12:59:00Z

Während die FPÖ gezielt Wahlkampf mit rassistischen und antisemitischen Äußerungen macht, kümmern wir uns um die Probleme, die gelöst werden müssen.
In einem Mediengespräch habe ich heute zusammen mit unserem Klubobmann Johannes Rauch dargestellt, wie wir Grüne in den nächsten Jahren neue Arbeitsplätze schaffen und eine echte Energiewende einleiten wollen.
Klar und von der Wirtschaftsforschung längst belegt ist, dass Ökotechnik ein Jobmotor ist. In Vorarlberg können wir innerhalb der nächsten 5 Jahre 5.000 neue grüne Jobs schaffen, wenn wir jetzt die richtigen Dinge tun:
Wir brauchen eine neues Ökostromgesetz nach deutschem Vorbild, die Steuerlast auf Arbeit muss gesenkt werden und wir brauchen Umschichtungen in der Vorarlberger Wirtschaftsförderung.
Derzeit bleiben jährlich 3,5 Millionen an budgetierter Wirtschaftsförderung ungenutzt liegen - das sind immerhin fast 20 Prozent. Wir fordern, dass dieses Geld zukünftig in die Energiewende investiert wird.
Vorarlberg kann innerhalb von 20 Jahren energieunabhängig werden und Strom und Wärme zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien verwenden. Damit schaffen wir für Haushalte und Betriebe eine sichere und leistbare Energieversorgung und leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
zur Presseunterlage: Arbeitsplaetze-und-Energiewende1 (doc, 46 KB)

total überzogen?

Bernd Bösch — 2009-08-24T06:46:00Z

Landesrat Egger beharrt auch am Tag nach seiner unerträglichen Aussage darauf: "Einen Exil-Juden aus Amerika (das heißt: Einer, dessen Eltern vor den Nazis flüchten mussten) geht die Innenpolitik nichts an."
Es war zu befürchten: Der Lustenauer Bürgermeister Hans-Dieter Grabher findet es nicht notwendig, sich von dieser offensichtlich wohlüberlegten Provokation des Landesrats zu distanzieren. Im Gegenteil: Er meint, die Reaktion des Landeshauptmanns sei "total überzogen".
Das zeugt von einer Geisteshaltung, die schlimmer ist als befürchtet.

unerträglich

Bernd Bösch — 2009-08-22T09:49:00Z

Es war schon klar: Wenn der FPÖ-Egger auf Stimmenfang geht, scheut er sich auch vor laufender Kamera nicht, Dinge zu behaupten, die schlichtweg falsch sind. Schamlos schürt die FPÖ Vorurteile gegen Zuwanderer, spaltet damit die Gesellschaft und gefährdet den sozialen Frieden.
Es geht noch tiefer: Mit seinen antisemitischen und ausländerfeindlichen Aussagen beim Wahlkampfauftakt, wo Egger den Direktor des jüdischen Museums in Hohenems, Hanno Loewy, als "Exil-Juden aus Amerika in seinem hochsubventionierten Museum" diffamiert und dem Intendanten der Bregenzer Festspiele die Berechtigung zur Kritik an den Wahlplakaten der FPÖ abgesprochen hat, versucht Egger, seinen Parteichef Strache noch von rechts zu überholen. 400 Anhänger dankten ihm mit Standing Ovations.
Mit Grausen denke ich daran, dass die Lustenauer FPÖ in dieser Anhängerschaft sicherlich stark vertreten war und dass die FPÖ in Lustenau zählenmäßig immer noch die größte Fraktion ist.
Wird sich wenigstens der Bürgermeister distanzieren? Ich fürchte nein. Oder bekennt er sich auch zu diesem Haufen? Ich fürchte ja.

Millionen in den Sand gesetzt

Bernd Bösch — 2009-08-21T17:59:00Z

Die Verkehrszählungen an den Grenzübergängen zur Schweiz beweisen, dass der Versuch mit der Korridorvignette völlig sinnlos ist. Ein Jahr nach Einführung der Vignette ist keine wahrnehmbare Veränderung der Verkehrsbelastungen feststellbar.
Zur Erinnerung: SPÖ und ÖVP haben sich in grenzenlosem Verkehrspopulismus gegenseitig überboten und zur Entlastung von Bregenz die Korridorvignette durchgesetzt, obwohl sie ganz genau gewusst haben, dass das Projekt bei 85 Prozent hausgemachtem Verkehr wirkungslos bleiben wird. Schon damals war klar, dass der Spaß für die ASFINAG einmalig 2,5 Millionen plus jährlich 1,2 Millionen (Betriebskosten und Einnahmenausfall) kosten wird.
Aber was soll's - werden halt die Gebühren steigen und da sind dann "die Wiener" schuld. Denn beim Sparen macht uns niemand was vor, odr?
Wir Grüne schlagen vor, dass die Vignette gleich ganz abgeschafft und durch fahrleistungsabhängige Abgaben (z. B. Mineralölsteuer) ersetzt wird. Wär doch was, odr?

Geistiges Blech

Bernd Bösch — 2009-08-09T12:45:00Z

Da redet einer Klartext - leider nicht als aktiver Politiker, aber immerhin als Präsident des Ökosozialen Forums zerzaust Franz Fischler in seinem Kommentar im Standard das Konjunkturpaket der Bundesregierung und zeigt in völliger Übereinstimmung mit uns Grünen auf, wo jetzt massiv investiert werden muss: in Forschung und Entwicklung für den Kampf gegen den Klimawandel und die künftige Ressourcenknappheit, weil die Umwelttechnologie die Wachstumsbranche der Zukunft ist, die langfristig Arbeitsplätze schaffen und sichern kann. http://derstandard.at/fs/1246544020917/Franz-Fischler-Geistiges-Blech
Wir Grüne meinen: 5.000 "grüne" Arbeitsplätze können wir in den nächsten 5 Jahren in Vorarlberg neu schaffen.

Und die Wifo-Expertin Angela Köppl stellt mit Bedauern fest, dass die Wirtschaftskrise das viel fundamentalere Probelm Klimawandel überlagert, und erklärt, dass jetzt radikalere Maßnahmen getroffen werden müssen. http://derstandard.at/fs/1246544022689/Klimawandel-Muessen-die-derzeitigen-Strukturen-verlassen
Wir Grüne meinen: Vorarlberg muss endlich raus aus Öl und Gas. Wenn wir jetzt handeln, können wir in 20 Jahren Strom und Wärme zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien verwenden.

Und wenn man dann auch noch liest,dass Fatih Birol von der Interantionalen Energie Agentur (IEA) schon in 5 Jahren mit einer Ölklemme rechnet, dann ist sowieso Alles klar.
http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/konjunktur/lquellen-versiegen-in-Rekordtempo/story/20215219
Wir Grüne meinen: Die Energiewende wird für den Wirtschaftsstandort Vorarlberg zur Überlebensfrage.

Integration gewinnt

Bernd Bösch — 2009-08-02T14:29:00Z

Am Freitag hat der zwanzigjährige Edin Salkic, ein Österreicher mit bosnischen Wurzeln, der über Liezen, Wien und Graz nach Lustenau gekommen ist, mit seinen zwei Toren die Lustenauer Fußballfans begeistert.
Gestern hat der siebzehnjährige Orhan Ademi, ein Schweizer mit mazedonischen Wurzeln, der seine Profikarriere bei Altach begonnen hat, mit ebenfalls zwei Toren die 8.000 ZuschauerInnen in Altach verzückt.
Am 20. September hat Vahide Aydin, eine Vorarlbergergerin mit türkischen Wurzeln die Chance, für uns Grüne in den Landtag einzuziehen. Wenn wir dieses 5. Mandat gewinnen, wird Vahide auch im Vorarlberger Landtag sichtbar machen, dass gelebte Integration ein Gewinn ist - für die Gesellschaft, die Politik, wie auch im Sport.

urlaubsreif

Bernd Bösch — 2009-07-18T12:34:00Z

Eine Pause tut gut, auch wenn sie im heurigen Jahr recht kurz ausfällt. Für die nächsten 8 Tage schließe ich diesen Blog und verabschiede mich in die Ferien.
Ich bedanke mich für das bisherige Interesse und wünsche euch feine Sommertage.

Sportparkausschuss: Ein neuer Job

Bernd Bösch — 2009-07-17T13:18:00Z

Gestern gab's eine kurze, aber wichtige Sitzung in Sachen Sport.
Nachdem vor allem die ÖVP und wir Grüne immer wiede kritisiert hatten, dass für eine Umsetzung dieses Projekts nach wie vor wichtige Informationen fehlen und viel Zeit versäumt wurde, hat die Gemeindevertretung in ihrer letzten Sitzung die Einrichtung eines eigenen Ausschusses beschlossen. Immerhin geht es beim geplanten Bau einer Leichtathletik- und Schulsportanlage, eines Allwetter-Fußballplatztes, einer Heimstätte für den FC Lustenau und eines Budo-Centers für östliche Kampfsportarten um eine Gesamtinvestition in der Höhe von 20 bis 30 Millionen Euro. Und angesichts der sich abzeichnenden schwierigen Finanzlage aller Gemeinden müssen wir diese Kosten auf jeden Fall um ein paar Hausecken reduzieren. Der neue Ausschuss ist also gefordert.
Bei der gestrigen konstituierenden Sitzung wurde ich zum neuen Obmann gewählt, Gemeinderat Walter Natter ist als Hochbaureferent mein Stellvertreter. Wir stehen vor einer spannenden und auch sehr schwierigen Aufgabe. Zuversichtlich stimmt mich, dass sich der bisher zuständige Sportreferent Hanno Pinter sehr kooperativ zeigt.
Jetzt geht's darum, die Behördenverfahren möglichst rasch abzuwickeln, damit wir endlich mit der Realisierung der schon vor mehr als 10 Jahren versprochenen Leichtathletik- und Schulsportanlage beginnen können.