Ein Projekt das Hoffnung macht: Tierra Madura (http://www.tierramadura.com), die lateinamerikanische Sozial- und Kulturinitiative hat in Kooperation mit Caritas, Klimabündnis, dem Verein für Bikulturelle Partnerschaften sowie der Marktgemeinde Lustenau mit einem äußerst vielfältigen Programm von Workshops, Ausstellungen, Konzerte und Lesungen viel Raum für Bewegung und Begegnung geschaffen. Andere Kulturen kennen und schätzen lernen, durch Begegnung Ängste, Unterschätzung, Eitelkeit und Geringschätzung abbauen, die Gesellschaft als zwei Verschiedentheiten, die sich vereinen, verstehen - das ist die Antwort auf die Versuche der Freiheitlichen, mit "Angst machen" und "die Gesellschaft spalten", politischen Profit zu schlagen. Der Initiator des Projekts, der gebürtige Mexikaner Gerardo Rojas aus Lustenau, brachte es mit einem Satz auf den Punkt:
"Wenn zwei Menschen ihr Geld teilen bekommt Jeder die Hälfte, wenn sie ihr Wissen teilen hat Jeder das Doppelte."

Ist zwar schon ein paar Tage her, aber einen Nachtrag wert: Im Schlössle in Röthis hat Anna Rösch-Wehinger am vergangenen Freitag ihr Buch "Die Grünen in Vorarlberg" präsentiert. Sie beschreibt darin auf der Grundlage einer eingehenden Recherche den Werdegang der Vorarlberger Grünen von einer sozialen Bewegung zur Partei.
Sie ist den Fragen nachgegangen, warum den Grünen der Durchbruch gerade in Vorarlberg gelungen ist, wie sie das traditionelle Dreiparteienmodell aufgebrochen und Bewegung in die autoritar erstarrte Parteienlandschaft gebracht haben. Sie zeigt auf, was es im breiten politischen Spektrum der Grünbewegung an Gemeinsamem, was an Trennendem gab. Die Formierung der Grünen Alternative und ihre Durchsetzung zur einzig relevanten Grünen Partei runden die Entstehungsgeschichte der Grünen in Vorarlberg ab. Prädikat: "wirklich lesenswert"

"Ihre Meinung interessiert uns! Lassen Sie uns IHR wichtigstes Anliegen wissen!" Mit dieser Aufforderung sind wir Grüne gestern in Bregenz, Feldkirch und Bludenz auf die Menschen zugegangen. Die besonders Mutigen haben uns in den grünen Boxen ihre Meinung in die Kamera gesagt. Andere werden uns ihre Wünsche an die Politik schriftlich oder per Mail mitteilen.
Auf http://www.vielstimmig.at/ sind die bisherigen Statements teilweise mit unseren konkreten Stellungenahmen zu finden.
Zuhören ist spannend, die Rückmeldungen sehr unterschiedlich. In Feldkirch hat mir gestern eine politisch sehr interessierte ältere Frau erklärt, dass wir Grüne hat leider so extrem und kompromisslos und für sie daher einfach nicht wählbar sind, obwohl Umweltschutz ja so wichtig ist. Geschätzte zwei Minuten später waren wir für eine Frau im selben Alter zu angepasst und farblos, leider nicht mehr so radikal wie früher und in den Medien kommen wir viel zu wenig vor.
Wie auch immer - für all die Menschen, die Anliegen an die Grünen haben, wollen wir drei Aufgaben wahrnehmen:

• unsere Konzepte kommunizieren,
• wo immer notwendig Widerstand leisten
• und die Anliegen der zivilen Gesellschaft übernehmen.

So steht es schließlich im Programm der Vorarlberger Grünen http://vorarlberg.gruene.at/programme/und das wollen wir im Dialog mit den Menschen und in der Auseinandersetzung mit den Regierenden umsetzen.

Gestern Abend wurden mit Langenegg, Zwischenwasser, Mäder und Wolfurt gleich vier Gemeinden im Rahmen des e5-Programms mit der höchstmöglichen Zertifizierung, nämlich mit beeindruckenden 5 "e" ausgezeichnet. Auf der Website des Energieinstitutes sind die eindrucksvollen Präsentationen aller e5 Gemeinden und damit eine Fülle von möglichen Schritten in Richtung energieautrarkes Vorarlberg zu finden http://www.energieinstitut.at/.



Auch aus Lustenauer Sicht war es ein erfreulicher Abend. Das stolze e5-Team konnte bei der ersten Zertifizierung gleich drei "e" in Empfang nehmen und feststellen, dass auch das Vierte schon in Reichweite ist. Damit hat sich die engagierte Arbeit des ganzen Teams unter der Führung unseres grünen Gemeinderats Thomas Mittelberger in den letzten Jahren auf jeden Fall gelohnt.
Praesentation-Lustenau (pdf, 507 KB)

Wir wollen möglichst viele Stimmen, möglichst viele Meinungen. Unter http://www.vielstimmig.at/ können Sie uns mitteilen, was Sie von grüner Politik erwarten.
In die Box schauen lohnt sich. Hören Sie, was BürgerInnen sagen, lesen Sie, was BürgerInnen schreiben.
Und beteiligen Sie sich. Wir möchten zuhören, wir möchten möglichst viele Aufträge von möglichst vielen VorarlbergerInnen entgegennehmen, wir wollen Ihre Interessen vertreten.
Der Start ist vielversprechend!

In einer harten Debatte haben wir heute im Landtag die Aktivitäten der Hypo-Tochter in Liechtenstein in Steueroasen wie British Virgin Islands und Brunei diskutiert. Wir haben diese Geschäfte zum Thema gemacht, weil wir klären wollten, mit welcher Ernsthaftigkeit der Landeshauptmann und die ÖVP die Zielsetzungen des Global Marshall Plans, den wir im Landtag einstimmig beschlossen haben, verfolgt. Die Regierungsparteien wollten uns unterstellen, wir hätten der Bank Schaden zugefügt, nur weil wir Fakten aus bereits veröffentlichten Geschäftsberichten zum Thema gemacht haben.
Sie konnten oder wollten aber nicht erklären, warum die Hypo über ihre Tochter in Liechtenstein ihren Anlegern Tür und Tor zur Steuerhinterziehung und Kapitalflucht öffnet oder warum die österreichischen und deutschen Anleger nicht mehr nach Liechtenstein kommen, seit sich Liechtenstein zur internationalen Zusammenarbeit in Steuerfragen bereit erklärt hat.
Nachweislich falsch ist die Aussage des Landeshauptmanns, dass die Hypo Liechtenstein weder bei der Errichtung noch bei der Verwaltung von Stiftungen involviert ist. Auf der Website der Bank wurden diese Dienstleistungen und die Möglichkeiten der steuerfreien und anonymen Veranlagung in Liechtenstein zu Bedingungen des Sultanats Brunei ohne Kontrolle der Finanzmarktaufsicht offensiv beworben Brunei-Trust (doc, 372 KB) Aus meiner Sicht ist Steuerbetrug kein Kavaliersdelikt, sondern, wie auch das ökosoziale Forum Europa" feststellt, ein Hauptproblem unserer Gesellschaft. Wir müssen bei einer Landesbank andere Wertmaßstäbe anlegen als bei einem x-beliebigen Privatunternehmen. Dies habe ich in meiner Rede im Landtag ausgeführt Hypo-Liechtenstein (doc, 44 KB) - auch wenn es nicht allen gepasst hat.

Plus 3,9 Prozent für die Grünen - leider war Viktorsberg eine der wenigen Gemeinden, in denen die Grünen bei der EU-Wahl deutlich zulegen konnten.
Insgesamt minus 3,7 Prozent in Vorarlberg - zweifellos ein schmerzliches Ergebnis. Auch wenn wir wahrscheinlich unsere zwei Mandate halten können, werden wir dieses Ergebnis nicht ohne kritische Analyse abhaken können. Wer Europa in der Politik erst im Wahlkampf zum Thema macht, darf sich nicht wundern, wenn am Wahltag die Populisten absahnen. Wir werden wohl mehr kritische Auseinandersetzung mit europäischen Themen brauchen, wenn wir in Zukunft das Feld nicht Jenen überlassen wollen, die mit EU-Kritik auf Stimmenfang gehen. Den Verzicht auf Johannes Voggenhuber als zugkräftigen Kandidaten haben wir Vorarlberger Grüne von Anfang an kritisiert.
Nach diesem Wahlsonntag ist klar, dass wir Grüne bei der Landtagswahl im September nur nur dann zu den Gewinnern gehören werden, wenn wir ab heute geschlossen und mit vollem Einsatz dafür kämpfen. Nur dann wird Vorarlberg Viktorsberg werden.

Mal ganz ehrlich: Es gibt berechtigte Kritik an den Grünen, aber niemand steht so kompromisslos gegen Rechtsaußen wie die Grünen und niemand hat ein klareres Programm für die Zukunft Europas:

* fünf Milliarden Euro für fünf Millionen grüne Arbeitsplätze in fünf Jahren - europaweit, 100.000 davon in Österreich. Investitionen in krisensichere Zukunftsarbeitsplätze in den Bereichen Umwelt- und Klimaschutz, Bildung und Soziales

* glasklare Regeln für die Finanzmärkte und eine Finanztransaktionssteuer

* europaweit einheitliche Vermögenssteuern, damit die "Kleinen" nicht für die Krise zahlen müssen

* atomfreies Europa: Stopp der Milliardensubventionen an die Atomindustrie

* keine Gentechnik in Landwirtschaft und Lebensmitteln

* europäische Sozialunion mit Mindestlohn und Grundsicherung

* Schutz der Privatsphäre der BürgerInnen vor dem Überwachungsstaat

* Charta der Menschenrechte in die österreichische Verfassung

Eine Stimme für die Grünen ist eine Stimme für ein sozialeres, ökologischeres und demokratischeres Europa.

Heute können wir uns über eine schöne Schlagzeile auf der Titelseite der auflagenstärksten Tageszeitung Vorarlbergs freuen. Am Zustandekommen des Antrags betreffend die Weiterentwicklung des ÖPNV in Vorarlberg Antrag-OePNV1 (pdf, 62 KB) waren wir Grüne maßgeblich beteiligt.
Grundlage waren die Empfehlungen einer umfassenden und fundierten Studie zur Sinnhaftigkeit der Einführung des Nulltarifs im öffentlichen Verkehr, die aussagt, dass mit Qualitätsverbesserungen im Angebot und mit gezielten Tarifaktionen mit viel weniger Geld mehr erreicht werden kann als mit der Einführung eines generellen Nulltarifs (derzeit zahlen Land und Gemeinden 10 von 42 Millionen Euro, nachher würden nur noch Land und Gemeinden zur Kasse gebeten).
Die Studie und auch die stark steigenden Fahrgastzahlen bestätigen, dass wir schon im Jahr 2008 mit einem Maßnahmenpaket zur Weiterentwicklung des Öffentlichen Verkehrs (Taktverdichtungen, Jugendcard, Verzicht auf Preiserhöhung für 3 Jahre) richtig gelegen sind.
Jetzt haben wir nochmals bedeutende Qualtitätsverbesserungen auf den Weg gebracht - z. B. die Einrichtung von Nachtbussen, weitere Taktverdichtungen, Fahrgastinformationen in Echtzeit, Gratisfahrt für Familien am Wochenende, neuerliche Halbpreisaktion im Herbst.
Ein weiterer Beweis dafür, dass wir grüne Ideen auch zur Umsetzung bringen können.